Wehrsoldgesetz
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Gesetz über die Geld- und Sachbezüge der Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten |
| Kurztitel: | Wehrsoldgesetz |
| Abkürzung: | WSG |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Wehrrecht, Besoldungsrecht |
| Fundstellennachweis: | 53-1 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 30. März 1957 (BGBl. I S. 308) |
| Inkrafttreten am: | 1. April 1957 |
| Letzte Neufassung vom: | Art. 16 G vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147, 1158) |
| Inkrafttreten der Neufassung am: |
1. Januar 2020 (Art. 34 G vom 4. August 2019) |
| Letzte Änderung durch: | Art. 6 Absatz 2 G vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 392) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
23. Dezember 2023 (Art. 7 G vom 20. Dezember 2023) |
| GESTA: | H006 |
| Weblink: | Text des Gesetzes |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Das Wehrsoldgesetz (WSG) regelt in Deutschland den Bezug von Geld- und Sachleistungen für Soldaten im Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz (Freiwilliger Wehrdienst) oder dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes (Wehrübung).
Leistungen
Der Wehrdienstleistende kann im Rahmen des WSG folgende Leistungen erhalten:
- Wehrsold (§ 2); die Tagessätze nach Dienstgrad ergeben sich aus Anlage 1 zu § 2 Abs. 1 WSG
- Verpflegung (§ 3)
- Unterkunft (§ 4)
- Dienstbekleidung (§ 5)
- Heilfürsorge (§ 6)
- Wehrdienstzuschlag (§ 8c)
- Auslandsverwendungszuschlag (§ 8f)
- Besondere Vergütung (§ 8g); monatlich zahlbar in Abhängigkeit von der Belastungsgruppe gem. Anlage 2 zu § 8g Abs. 1 WSG
- Zulage für Soldaten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (§ 8h)
- Entlassungsgeld (§ 9)
Anpassung im November 2015
Mit der Neufassung des Unterhaltssicherungsgesetzes (USG) wurde auch das Wehrsoldgesetz zum 1. November 2015 geändert.[1][2][3]
Insbesondere entfiel zum 1. November 2015 der Leistungszuschlag nach dem Wehrsoldgesetz. Dafür wird seit dem 1. November 2015 der Verpflichtungszuschlag gemäß § 10 Abs. 3 USG gezahlt.[4] In der Folge wurde auch die Zentralverfügung B2-1320/0-0-1 „Verpflichtungsmöglichkeiten für Reservistinnen und Reservisten“ überarbeitet.[5]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Art. 4 des Gesetzes zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften vom 29. Juni 2015. BGBl. I, 1061
- ↑ BR-Drucksache 57/15 vom 13. Februar 2015. Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften, S. 41 f.
- ↑ Christian Dewitz: Bundesregierung will Reservisten künftig besser entlohnen Bundeswehr-Journal, 27. Februar 2015
- ↑ Aktuelle Informationen Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften, Webseite der Bundeswehr, Stand: 11. März 2016
- ↑ Neue Version der Zentralverfügung B2-1320/0-0-1 "Verpflichtungsmöglichkeiten für Reservistinnen und Reservisten" Link zum Download der Version 3 auf der Webseite der Bundeswehr-Reservisten, abgerufen am 25. März 2017
