Stellvertreter des Premierministers von Israel



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Stellvertreter des Ministerpräsidenten von Israel
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Emblem von Israel
Agenturübersicht
Gebildet 1952
Zuständigkeit Regierung von Israel

Der Stellvertreter des israelischen Premierministers fällt in vier Kategorien; Benannter amtierender Premierminister, stellvertretender Premierminister, stellvertretender Premierminister und stellvertretender Premierminister . Vize-Premierminister ist ein ehrenamtliches und außerverfassungsmäßiges Amt, berechtigt jedoch zu einem Sitz im Kabinett . Der stellvertretende Premierminister, der designierte amtierende Premierminister und der stellvertretende Premierminister sind verfassungsmäßige Positionen.

Sowohl der designierte amtierende Premierminister als auch der stellvertretende Premierminister treten an die Stelle des Premierministers, wenn dieser vorübergehend geschäftsunfähig ist, während der Amtsinhaber noch im Amt ist.

Stellvertretender Ministerpräsident

Die Position des stellvertretenden Premierministers ( hebräisch : , Segan Rosh HaMemshela ) ist ein Ehrentitel, der von einem amtierenden Minister in der israelischen Regierung nach dem Grundgesetz getragen wird: der Regierung , die Folgendes festlegt : Ein Minister kann a Stellvertretender Ministerpräsident" (aber nicht mehr). Somit ist die Anzahl der Stellvertreter, die ein Premierminister ernennen kann, unbegrenzt (im Gegensatz zu einem amtierenden Premierminister, der nur einen sein kann).

Der Posten wurde 1963 geschaffen, als Abba Eban in die Position in der ersten Regierung von Levi Eshkol berufen wurde . 1977 wurde Menachem Begin der erste Premierminister mit zwei Stellvertretern.

Der Titel wurde von 1992 bis 1996 während der Amtszeit der 13. Knesset abgeschafft , wurde aber 1996 von Binyamin Netanyahu wiederbelebt, als er vier Abgeordnete ernannte. Im Kabinett von Ehud Olmert gab es drei, eine aus seiner eigenen Partei und die Führer der beiden nächstgrößten Parteien seiner Koalition (Labour und Shas). Das ehemalige Kabinett unter der Führung von Benjamin Netanjahu hatte wieder vier stellvertretende Premierminister, einen von Netanjahus eigener Likud- Partei und je einen von den Koalitionspartnern Shas , Independence und Yisrael Beiteinu . Das aktuelle Kabinett unter der Leitung von Naftali Bennett hat zwei: Benny Gantz und Gideon Sa'ar .

David Levy hatte drei Amtszeiten als stellvertretender Premierminister; von 1977 bis 1992 und dann noch einmal von 1996 bis 1998 und 19992000. Jede Amtszeit war mit einer anderen Partei, Likud , Gesher und One Israel .

Bestimmung

Grundgesetz: die Regierung (2001):

  • 5. (e) Ein Minister kann stellvertretender Premierminister sein.

Liste der stellvertretenden Ministerpräsidenten

Regierung Name Party Termine im Amt
3 Eliezer Kaplan Kartei 25. Juni 1952 13. Juli 1952 ( 1952-06-25 ) ( 1952-07-13 )
11 12 Abba Eban Kartei 26. Juni 1963 12. Januar 1966 ( 1963-06-26 ) ( 1966-01-12 )
13 17 Yigal Allon Ausrichtung 1. Juli 1968 10. März 1974 ( 1968-07-01 ) ( 1974-03-10 )
18 Simha Erlikh Likud 20. Juni 1977 5. August 1981 ( 1977-06-20 ) ( 1981-08-05 )
Yigael Yadin Dash , Demokratische Bewegung , Unabhängige
19 Simha Erlikh Likud 5. August 1981 19. Juni 1983 ( 1981-08-05 ) ( 1983-06-19 )
David Levy Likud 3. November 1981 10. Oktober 1983 ( 1981-11-03 ) ( 1983-10-10 )
20 David Levy Likud 10. Oktober 1983 13. September 1984 ( 1983-10-10 ) ( 1984-09-13 )
21 23 David Levy Likud 13. September 1984 11. Juni 1990 ( 1984-09-13 ) ( 1990-06-11 )
Yitzhak Navon Ausrichtung
24 David Levy Likud 11. Juni 1990 13. Juli 1992 ( 1990-06-11 ) ( 1992-07-13 )
Moshe Nissim Likud
27 David Levy Gesher 18. Juni 1996 6. Januar 1998 ( 1996-06-18 ) ( 1998-01-06 )
Zevulon-Hammer Nationale religiöse Partei 18. Juni 1996 20. Januar 1998 ( 1996-06-18 ) ( 1998-01-20 )
Rafael Eitan Tzomet 18. Juni 1996 6. Juli 1999 ( 1996-06-18 ) ( 1999-07-06 )
Moshe Katsav Likud
28 Yitzhak Mordechai Zentrumsparty 6. Juli 1999 30. Mai 2000 ( 1999-07-06 ) ( 2000-05-30 )
David Levy Ein Israel 6. Juli 1999 4. August 2000 ( 1999-07-06 ) ( 2000-08-04 )
Binyamin Ben-Eliezer Ein Israel 6. Juli 1999 7. März 2001 ( 1999-07-06 ) ( 2001-03-07 )
29 Shimon Peres Arbeit 7. März 2001 2. November 2002 ( 2001-03-07 ) ( 2002-11-02 )
Silvan Schalom Likud 7. März 2001 28. Februar 2003 ( 2001-03-07 ) ( 2003-02-28 )
Natan Sharansky Israel BaAliyah
Eli Yishai Shas 7. März 2001 23. Mai 2002 3. Juni 2002 28. Februar 2003 ( 2001-03-07 ) ( 2002-05-23 )
 ( 2002-06-03 ) ( 2003-02-28 )
30 Tommy Lapid Shinui 28. Februar 2003 4. Dezember 2004 ( 2003-02-28 ) ( 2004-12-04 )
Silvan Schalom Likud 28. Februar 2003 15. Januar 2006 ( 2003-02-28 ) ( 2006-01-15 )
31 Amir Peretz Arbeit 4. Mai 2006 18. Juni 2007 ( 2006-05-04 ) ( 2007-06-18 )
Avigdor Lieberman Israel Beiteinu 30. Oktober 2006 16. Januar 2008 ( 2006-10-30 ) ( 2008-01-16 )
Shaul Mofaz Kadima 4. Mai 2006 31. März 2009 ( 2006-05-04 ) ( 2009-03-31 )
Eli Yishai Shas
Ehud Barak Arbeit 18. Juni 2007 31. März 2009 ( 2007-06-18 ) ( 2009-03-31 )
32 Avigdor Lieberman Israel Beiteinu 1. April 2009 14. Dezember 2012 ( 2009-04-01 ) ( 2012-12-14 )
Ehud Barak Arbeit , Unabhängigkeit 1. April 2009 18. März 2013 ( 2009-04-01 ) ( 2013-03-18 )
Dan Meridor Likud
Eli Yishai Shas
36 Benny Gantz Blau und weiß 13. Juni 2021  ( 2021-06-13 ) ()
Gideon Sa'ar Neue Hoffnung
2, 3 & 4. ^ Gestorben im Amt.

designierter amtierender Premierminister

Der designierte amtierende Premierminister ( Hebräisch : , Memaleh Mekom Rosh HaMemshala lit. " Platzhalter des Premierministers" oder "Stellvertreter des Premierministers") übernimmt die Rolle des Premierministers als amtierender Premierminister für bis zu 100 aufeinanderfolgende Tage, wenn der Amtsinhaber vorübergehend arbeitsunfähig ist . Während sich in anderen Ländern der Begriff Amtierender Premierminister nur auf eine Person bezieht, die die Funktion tatsächlich ausübt, wird der Begriff in Israel auch verwendet, wenn ein designierter Minister zugewiesen wird, selbst wenn diese die Funktion nie tatsächlich ausübt. Der amtierende Minister muss auch Knesset-Mitglied sein, um für diese Rolle in Frage zu kommen.

Nach dem Grundgesetz: die Regierung , wenn ein solches Amt von keinem der amtierenden Minister ausgeübt wird , würde das Kabinett im Falle einer vorübergehenden Verhinderung des Ministerpräsidenten über die Ernennung eines eigenen Mitglieds entscheiden, der Knesset-Mitglied ist, als amtierender Premierminister für bis zu 100 aufeinanderfolgende Tage.

In der Regierung von Benjamin Netanjahu 2021 gab es keinen designierten amtierenden Premierminister. Netanjahu ernannte jedes Mal einen der Minister seiner Partei zum amtierenden Premierminister, wenn er sich einer medizinischen Behandlung unter Sedierung unterziehen oder andere Länder besuchen sollte.

Es kann nur ein designierter Minister für diese Position ernannt werden. Der Inhaber dieses Ministeriumspostens kann jedoch auch andere Ministerposten bekleiden, da die zuletzt ernannte amtierende Premierministerin Tzipi Livni auch Außenministerin war . Verwirrenderweise wird der Begriff im Englischen manchmal als Vize-Premierminister bezeichnet, obwohl bereits eine separate und andere Rolle des Vize-Premierministers existiert. Die hebräischen Titel der beiden Ämter waren jedoch immer unterschiedlich, und die offizielle Rolle des designierten amtierenden Premierministers ist älter als der außergesetzliche Ehrentitel des Vizepremierministers. Ist der Premierminister im Ausland, lädt der designierte Minister die Regierung zu Kabinettssitzungen ein; gibt es keinen benannten Minister, wird die Regierung in diesem Fall für einen stimmen.

Will der Ministerpräsident den designierten amtierenden Ministerpräsidenten ersetzen (üblicherweise an einen der Minister vergeben, die während der Regierungsbildung nach Koalitionsverträgen und politischen Erfordernissen zu diesem Zeitpunkt benannt werden), dann benötigt er das Zustimmungsvotum der Regierung und der Knesset. Der Premierminister kann jedoch den designierten amtierenden Premierminister entlassen, da er befugt ist, jeden Minister in seinem Kabinett zu entlassen.

Ein amtierender Premierminister vertritt den Amtsinhaber (kein Amtsantritt), der vorübergehend im Amt des Premierministers tätig wird, und wenn ein designierter Minister im Voraus bestimmt wurde, automatisch während der gesamten Amtszeit des Amtsinhabers. Jedoch wird ein amtierender Premierminister nicht automatisch sein Amt (als Interims-Premierminister) nach 100 aufeinanderfolgenden Tagen antreten, wenn der Premierminister rechtlich als dauerhaft geschäftsunfähig gilt , da die "100 aufeinanderfolgenden Tage" gesetzlich festgelegt wurden als eine Grenze, keine delegierte Befugnis, insofern eine Grenze für die vorübergehende Amtsunfähigkeit des Amtsinhabers und eine Grenze für den amtierenden Premierminister, im Amt des Amtsinhabers zu handeln.

Die Nachwirkungen eines Ereignisses, bei dem der Amtsinhaber dauerhaft handlungsunfähig wird (entweder als solcher erklärt oder die Frist von "100 aufeinanderfolgenden Tagen" abgelaufen ist oder sonst) sowie im Falle des Todes des Amtsinhabers oder des Amtsinhabers, der wegen einer Straftat verurteilt wurde, sind vom Gesetz gesondert behandelt. In diesen Fällen erfordert die Regierung, die als zurückgetreten gilt, um eine Übergangsregierung zu werden, und bei Abwesenheit eines im Amt befindlichen Premierministers eine Kabinettsabstimmung über eines ihrer Mitglieder (entweder den amtierenden Premierminister oder ein anderes Mitglied), das muss Knesset-Mitglied und (aus dem Gesetz von 2001) auch Mitglied der Partei des Premierministers sein, um das Amt als Interims-Premierminister zu übernehmen , bis eine neue Regierung an die Macht kommt (das Gesetz von 1968 sah keine zeitliche Begrenzung für a "vorübergehende Arbeitsunfähigkeit" des amtierenden Premierministers, sondern bis zur Rückkehr des Amtsinhabers zur Wiederaufnahme seiner Aufgaben, und gesondert nur den Fall des Todes des Amtsinhabers behandelt, während die dauerhafte Arbeitsunfähigkeit oder strafrechtliche Verurteilung des amtierenden Premierministers nicht behandelt wird ).

Ehud Olmert, nachdem er 100 Tage in Folge für Premierminister Sharon als amtierender Premierminister eingetreten war, übernahm nicht automatisch das Amt als Interims-Premierminister. Die Regierung stimmte dafür, ihn zu ernennen, und außerdem war er auch Mitglied der Partei des Premierministers, was es ihnen ermöglichte, ihn in die Rolle zu berufen

Praktisch ist die Verwendung dieser Position begann erst 1984 während des 11. Knesset , mit der ersten Person , die Position zu halten, Yitzhak Shamir , Büro am 13. September 1984 einer Koalition Abkommen zwischen der Einnahme Arbeits Ausrichtung und Likud sah vor , dass Shimon Peres Prime wäre Minister für die ersten zwei Jahre der Knesset (von vier Jahren), wobei Yitzhak Shamir als designierter amtierender Premierminister fungiert, und dann die Plätze mit Shamir für die nächsten beiden tauschen. Die großen politischen Parteien, die rechte Likud-Partei, die damals von Yitzhak Shamir geführt wurde, und die Labour-Partei, die damals von Shimon Peres geleitet wurde, erhielten während der Parlamentswahlen nicht genügend Sitze im Parlament, um eine Regierungskoalition zu bilden, die diese Koalition ermöglichte Vereinbarung stattfinden. Der Deal wurde bis in die 12. Knesset fortgesetzt , scheiterte jedoch 1990. Die Rolle des designierten amtierenden Premierministers war begrenzt und für jeden Vorsitzenden einer großen Partei, der den Spitzenjob anstrebte, unattraktiv.

Die Position wurde 2003 wiederbelebt, als Ariel Sharon Ehud Olmert zum Posten ernannte . Als designierter amtierender Premierminister wurde Olmert nach Sharons Schlaganfall mitten in der Wahlsaison Anfang 2006 berufen, die Führung der Regierung zu übernehmen, und setzte seine Rolle als amtierender Premierminister nach den Wahlen fort und nachdem Sharon & Olmerts Partei sollte die neue Regierung bilden. Tage nach der Wahl erreichte Sharon die 100 aufeinanderfolgenden Tage der Amtsunfähigkeit (was ihn rechtlich dauerhaft arbeitsunfähig machte ), und dann stimmte die Übergangsregierung vor den Wahlen über Olmert als Übergangspremierminister ab, und er übernahm das Amt als Übergangspremierminister vollständig. nur wenige Tage vor der Bildung seiner eigenen neuen Regierung nach der Wahl am 4. Mai 2006 zum offiziellen Premierminister. Tzipi Livni wurde dann in die Regierung Olmerts berufen.

Hauptbestimmungen

Grundgesetz: die Regierung (2001):

  • 5. (d) Einer der Minister, der Mitglied der Knesset ist, kann zum amtierenden Premierminister ernannt werden.
  • 16. (a) Bei Abwesenheit des Premierministers in Israel werden die Sitzungen der Regierung von dem designierten amtierenden Premierminister einberufen und geleitet.
  • 16. (b) Sollte der Premierminister vorübergehend nicht in der Lage sein, seine Aufgaben zu erfüllen, wird seine Stelle durch den amtierenden Premierminister besetzt. Nach Ablauf von 100 Tagen, in denen der Premierminister sein Amt nicht wieder aufnimmt, gilt der Premierminister als dauerhaft geschäftsunfähig.
  • 16. (c) Wird kein ernannter amtierender Premierminister ernannt oder sollte der amtierende Premierminister an der Erfüllung seiner Pflichten gemäß den vorstehenden Abschnitten (a) und (b) verhindert sein, ernennt die Regierung einen anderen Minister, der Knesset-Mitglied ist dieses Amt auszuüben.
  • 20. (b) Sollte der Premierminister dauerhaft geschäftsunfähig sein, gilt die Regierung als am 101. Tag [ 100. Tag Mitternacht ] zurückgetreten, an dem der amtierende Premierminister an seiner Stelle gedient hat.
  • 30. (c) Ist der Premierminister verstorben oder dauerhaft geschäftsunfähig oder wurde seine Amtszeit wegen einer Straftat beendet, so ernennt die Regierung einen anderen Minister, der Mitglied der Knesset ist und der Fraktion des Premierministers zum Interimspremierminister bis zur Konstituierung der neuen Regierung.

Liste der Stelleninhaber

Regierung Name Party Termine im Amt
21 Yitzhak Shamir Likud 13. September 1984 20. Oktober 1986 ( 1984-09-13 ) ( 1986-10-20 )
22 Shimon Peres Arbeitsausrichtung 20. Oktober 1986 15. März 1990 ( 1986-10-20 ) ( 1990-03-15 )
30 Ehud Olmert Kadima 28. Februar 2003 14. April 2006 ( 2003-02-28 ) ( 2006-04-14 )
31 Tzipi Livni Kadima 4. Mai 2006 31. März 2009 ( 2006-05-04 ) ( 2009-03-31 )

Vizepremierminister

Der Posten des Vize-Premierministers ( hebräisch : , Mischneh Rosh HaMemshela ) wird manchmal auch als Vize-Premierminister bezeichnet , ist ein Ehrentitel, der von einem amtierenden Minister der israelischen Regierung getragen wird und nach keinem israelischen Gesetz existiert. und hat keine gesetzliche Bedeutung, die ursprünglich speziell für einen der israelischen Gründerväter, Shimon Peres, geschaffen wurde .

Nachdem Amram Mitzna nach der Niederlage der Partei bei den Wahlen 2003 als Vorsitzender der Labour Party zurückgetreten war , wurde Peres erneut zum vorläufigen Vorsitzenden der Partei ernannt, bis eine Vorwahl für die Führung unter den Parteimitgliedern abgehalten wird.

Als die rechte Koalition von Ariel Sharon Anfang 2005 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über den Rückzugsplan in Schwierigkeiten geriet , führte Peres seine Partei in Sharons Koalition, um den Plan zu unterstützen. Während der Koalitionsverhandlungen forderte Peres die Ernennung zum amtierenden Premierminister, wurde jedoch abgelehnt, da die Position bereits von Ehud Olmert besetzt war . Labour forderte daraufhin von der Regierung eine Änderung des Grundgesetzes: Die Regierung , um zwei amtierende Ministerpräsidenten gleichzeitig zu ermöglichen, erhielt jedoch keine Unterstützung für ein solches Vorgehen.

Ein Kompromiss wurde von Haim Ramon von Labour erzielt , in dem Peres den Ehrentitel des Vizepremierministers erhielt, der Bestimmungen in der Vereinbarung enthielt, die seine Zuständigkeit innerhalb der Regierung von Sharon festlegten, aber keine rechtliche Bedeutung hatte, da das Gesetz Peres und den Vizepremier ansah Die Ministerposition ist nichts anderes als nur ein weiterer Titel für einen amtierenden Minister innerhalb der israelischen Regierung.

Obwohl Peres die Position verlor, als Labour im November 2005 die Regierung verließ, erlangte er sie im Mai 2006 nach seinem Übertritt zur Kadima- Partei und dem Sieg der Partei bei den Wahlen 2006 zurück . An dem Tag, an dem er die Präsidentschaftswahl im Juni 2007 gewann, trat er jedoch von seinem Amt zurück .

Haim Ramon wurde im Juli 2007 im Rahmen einer Kabinettsumbildung auf den Posten berufen und war bis zum Ende der Olmert-Regierung im März 2009 im Amt. Silvan Shalom und Moshe Ya'alon wurden beide zum Vize-Premierminister der Regierung Netanjahu ernannt.

Liste der Vizepremierminister

Regierung Name Party Semesterbeginn Laufzeitende
30 Shimon Peres Arbeit 10. Januar 2005 23. November 2005
31 Shimon Peres Arbeit 4. Mai 2006 13. Juni 2007
Haim Ramon Kadima 4. Juli 2007 31. März 2009
32 Silvan Schalom Likud 31. März 2009 18. März 2013
Moshe Ya'alon Likud 31. März 2009 18. März 2013
Shaul Mofaz Kadima 9. Mai 2012 19. Juli 2012
34 Silvan Schalom Likud 14. Mai 2015 27. Dezember 2015

Stellvertretender Premierminister

Siehe auch

Verweise

  • The Existing Basic Laws: Full Texts (English) , die Website der Knesset (israelisches Parlament), offizielle Übersetzungen ANMERKUNG: The 1968 Basic Law: Die Regierungsübersetzung enthält keine Bestimmungen, wahrscheinlich spätere Änderungen. Darüber hinaus verwendet die Regierung im Gegensatz zu den Grundgesetzen von 1968 und 2001: die Regierungsübersetzungen, das Grundgesetz von 1992: die Regierung verwendet den Begriff Amtierender Premierminister, um auch auf einen Interims-Premierminister zu verweisen. Das geltende Gesetz von 2001 enthält alle Bestimmungen in der Übersetzung, es fehlen jedoch einige Zeilen. Es wird empfohlen, die offiziellen Veröffentlichungen der hebräischen Gesetze auf der Knesset- Website [7] zu verwenden .

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Opiniones de nuestros usuarios

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